| Andreas Zimmermann |
| Wann wird denn jetzt gewählt? |
| 27.02.2009 21:10:02 | |
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wann denn nun? 7. Juni ist nicht mehr - vom Landesverfassungsgericht aufgrund einer SPD-Klage nicht möglich. Wobei es für mich zugegebenermassen wirklich schwer fällt, einem per Wahl evtl. entmachteten Gemeinde- oder Stadtrat noch einige Monate weitermachen zu lassen, weil...... die Machtübergabe erst weit später erfolgen wird. Die Zusammenlegung mit der Europawahl hätte Kosten gespart und vielleicht auch die Europawahl aufgewertet - auch bei den oben genannten Nachteilen.Jetzt wird der 30. August diskutiert - und wieder eine Klage seitens der SPD/Grünen angedroht. Genaueres ist noch nicht entschieden. Aber 40 Mio.EUR für eine zusätzliche Wahl auszugeben ist keinem Wähler als sinnhaft zu verkaufen, obwohl ich glaube, dass alleine die damalige Festlegung auf den 7. Juni schon einen Grossteil des Geldes verschlungen hat. Dann bleibt die bei der CDU nach Medienberichten unbeliebte Zusammenlegung mit der Bundestagswahl. In dem Mass, wie die Europawahl aufgewertet würd, würde die Kommunalwahl meiner Ansicht nach abgewertet. Viel schwerer wiegt aber die Benachteiligung kleiner Parteien, welche im Wahlkampf wegen des grossen Aufwandes für Wahlkämpfe der sog. 'Volks'parteien benachteiligt sind, da sie diese Grösse nicht mithalten können. Die Politik findet bei kleineren Gruppierungen, wie sie auch die UCW Olpe darstellt, regional begrenzt mit deutlich geringerem Kostenaufwand statt. Tags: 2009 | Kommunalwahl | Europawahl
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